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10. November 2018

Die Saat geht auf - AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt

Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der Wittenberger Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thomas Lippmann:

„Dieser symbolträchtige Akt gegen ein Mahnmal für mehr Menschlichkeit und der Erinnerung an das Sterben von Flüchtlingen auf den Weg aus ihrer bedrohten Heimat durch offenbar rechtsextreme Gruppen sind Ausdruck für eine fortschreitende Eskalation rechter Gewalt.

Die demokratischen Fraktionen haben gemeinsam mit dem Oberbürgermeister dieses Symbol für eine friedliche und weltoffene Stadt im Wittenberger Stadtrat gegen die Angriffe der AfD verteidigt. Jetzt wurde es mit Gewalt beseitigt. Einmal mehr wird so dem Land und seinen Bewohnern von der extremen Rechten und ihrem parlamentarischen Arm, der AfD, in kurzer Zeit großer Schaden zugefügt. Erst in Köthen, dann am Bauhaus in Dessau und jetzt in der Stadt der Reformation, in Wittenberg.

Es sind klare Kampfansagen der extremen Rechten gegen die Demokratie. Und die AfD bereitet ganz unverhohlen und immer aggressiver den Weg für rechte Gesinnung und rechte Gewalttaten in die Gesellschaft und in die Parlamente. Es ist der Weg, der einst aus der Weimarer Republik in die nationalsozialistische Diktatur geführt hat. Faschistische Symbolik, Fackelzüge, aufgeputschte Hassdebatten, alles Fremde als einfache Feindbilder und das Versprechen radikaler Lösungen sollen wie einst die Machtübernahme propagandistisch vorbereiten. Darüber reden die Rechten schon längst laut und offen.

Die Herausforderung muss ernst genommen werden. Alle Demokraten müssen zeigen, dass sie wachsamer sind, als vor 80 Jahren und klare Haltung zeigen.


Magdeburg, 10. November 2018