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10. April 2018

Probleme vorhersehbar - Aus für UKW-Sendebetrieb wäre medienpolitischer Super-GAU

Im vergangenen Jahr hat die Media Broadcast die UKW-Infrastruktur an mehrere private Eigentümer verkauft und sich als Betreiber des UKW-Sendernetzbetriebs zurückgezogen. Im Rahmen der momentan stattfindenden Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern drohen privaten wie öffentlich-rechtlichen Radiosendern nun Preiserhöhungen, zwischenzeitlich drohte die Media Broadcast sogar mit einer Abschaltung des Sendebetriebs, was mit einer vorläufigen Einigung jedoch zunächst abgewendet werden konnte. Der Betrieb soll nun übergangsweise bis zum 30. Juni fortgesetzt werden. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:

„Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass UKW trotz aller Digitalisierungsbestrebungen in Sachsen-Anhalt nach wie vor der Übertragungsweg Nummer 1 für alle Radioprogramme ist, wäre die Abschaltung des UKW-Sendebetriebs ein medienpolitischer Super-GAU.

Die jetzt auftretenden Probleme im Rahmen der Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern sind hingegen nicht überraschend. Mehrmals hat das Thema den Medienausschuss des Landtages beschäftigt und schon beim anstehenden Verkauf der UKW-Infrastruktur durch die Media Broadcast äußerten Radiosender Bedenken hinsichtlich zu erwartender Preissteigerungen, die nicht mehr geschultert werden können.

Die Politik darf sich an dieser Stelle nicht raushalten. Zum einen muss UKW-Empfang Bestandteil der Daseinsvorsorge in Sachsen-Anhalt bleiben – auch dafür bezahlen Nutzerinnen und Nutzer Gebühren. Zum anderen geht es darum, die Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt zu erhalten.

Die Fraktion DIE LINKE wird das Thema daher zeitnah erneut auf die Tagesordnung des Medienausschusses bringen.


Magdeburg, 10. April 2018