Zu dem für den 25. Mai 2013 angekündigten Neonazikonzert in Nienhagen erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Mehr...
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland befasst und die „Schweriner Erklärung“ verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Wulf Gallert Mehr...
Zu einem für Sachsen-Anhalt angekündigten Neonazikonzert erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Mehr...
Zur vom Finanzminister geplanten Auflösung der Oberfinanzdirektion Magdeburg erklären die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel Mehr...
Zu Äußerungen des Kultusministers Dorgerloh, eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Sachsen-Anhalt ernsthaft prüfen zu wollen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...
Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Mehr...
Professor Udo Reiter, Gründungsintendant des MDR und bis Herbst 2011 an der Spitze dieses ARD-Senders, hat seine Memoiren veröffentlicht. Unter dem hintersinnigen Titel „Gestatten, dass ich sitzen bleibe“ sind sie vor wenigen Wochen im Aufbau-Verlag erschienen. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Professor Udo Reiter für... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE hat heute einstimmig einen Beschluss zur derzeitigen Diskussion zur Haushaltsaufstellung 2014 gefasst.Die derzeitigen Vorschläge der Koalition sind darauf ausgerichtet, die Absenkung öffentlicher Mittel für die Daseinsvorsorge politisch durchzusetzen. DIE LINKE stellt sich einer Politik entgegen, die den Abbau öffentlicher... Mehr...
Am heutigen Tag protestieren landesweit tausende Künstlerinnen und Künstler, sowie Kulturschaffende mit Bürgerinnen und Bürgern des Landes gegen die beabsichtigten Kulturkürzungen. Hierzu erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Mehr...
Zur Ankündigung des Finanzministers, die Steuermindereinnahmen von 161 Mio. € ohne Nachtragshaushalt im laufenden Haushalt auszugleichen, erklärt Dr. Angelika Klein, haushaltpolitische Sprecherin: Einerseits spricht der Finanzminister von einem strikten Sparkurs in der Zukunft und andererseits will er 161 Mio. € Mindereinnahmen einfach so im... Mehr...