Pressemitteilungen
Unterstützung für Rentenversicherung für arbeitende Strafgefangene
Zur Forderung der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG-BO) nach einer Rentenversicherung für arbeitende Gefangene erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Gemeinwohlarbeit als Weg zur Integration Langzeitarbeitsloser
Zum Thema „Gemeinwohlarbeit“ führte die Fraktion DIE LINKE am heutigen Tag eine Konferenz über die Möglichkeiten und Grenzen eines Konzeptes für die Integration von Langzeitarbeitslosen durch. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
CDU und SPD verweigern sich klarem Bekenntnis zu Rentenangleichung Ost-West und brüskieren ihren Ministerpräsidenten
Zur heutigen Landtagssitzung stellte die Fraktion den Antrag „Angleichung der Rentenwerte Ost und West jetzt durchsetzen“ (Drs. 6/4089). Zum Ergebnis erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Beschäftigung von Schwerbehinderten – kein Fortschritt ohne radikales Umdenken
Zum letzten Platz Sachsen-Anhalts in der Statistik über die Beschäftigung von Schwerbehinderten erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Armutsbekämpfung endlich entschieden in Angriff nehmen
Zu den Ergebnissen des Armuts- und Reichtumsberichtes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
CDU muss Blockadehaltung zu Salus aufgeben
Zum anhaltenden Streit um die Salus gGmbH erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Rente mit 67 ist so falsch wie Heraufsetzung der Regelaltersgrenze für BeamtInnen
Die Landesregierung will die Regelaltersgrenze für BeamtInnen sowie RichterInnen schrittweise von 65 auf 67 Jahre anheben. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel Weiterlesen
Blinden- und Gehörlosengeld - die zwei Gesichter von Landesregierung und Koalition
Zur Einbringung des Sozialhaushaltes in den Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke im Zusammenhang mit dem Blinden- und Gehörlosengeld Weiterlesen
Aufräumarbeiten der Flutfolgen durch Arbeitslose in angemessenem Rahmen vollziehen
Angesichts von Meldungen, wonach 3.000 Langzeitarbeitslose im Alter von über 50 Jahren für Aufräumarbeiten der Flutschäden herangezogen werden sollen, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Koalitionsfraktionen drücken sich um Diskussion über die Zukunft der Beratungsstellen
Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Redebeiträge
Sabine Dirlich zu TOP 19: Langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance geben. Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes
Wer meine Tätigkeit im Landtag von Sachsen-Anhalt auch nur ansatzweise kennt wird wissen, dass ich mich seit über 20 Jahren für öffentlich geförderte Beschäftigung einsetze. Es könnte deshalb verwundern, dass wir dem Antrag der Grünen nicht vorbehaltlos einfach zustimmen und das auch noch durch einen Änderungsantrag bekräftigen. Auf diese Frage... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 13: Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken / Angleichung der Rentenwerte Ost und West jetzt durchsetzen
Wir beschließen heute über einen Antrag, der in der Dezembersitzung des Jahres 2012 von uns zur Diskussion gestellt wurde. Dass der Antrag aufgrund der Fülle der Aufgaben erst im Mai 2013 zum ersten Mal in einer Ausschusssitzung aufgerufen wurde soll und kann wohl niemandem angelastet werden. Dass es aber Januar 2016 werden musste, bevor der Antrag... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17: Cannabis umfassend als Medizin nutzen / Cannabiskonsum entkriminalisieren – Krankheiten lindern
Die Regierungsfraktionen haben sich in den vergangenen Wochen im Sozialausschuss vielfach darum gedrückt, unsere Anträge überhaupt noch in der Sache zu beschließen. In diesem Falle kam Ihnen auf Bundesebene eine Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Gröhe entgegen, dass ein Gesetz den Zugang zu Cannabis als Medikament erleichtern soll. Es... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 06: Natürliche Geburt stärken. Den Weg frei machen für einen hebammengeleiteten Kreißsaal in Sachsen-Anhalt
Soviel gleich vorweg: Wir stimmen dem Anliegen des vorliegenden Antrages und damit auch einem Beschluss des Landesfrauenrates uneingeschränkt zu. In Sachsen-Anhalt kamen 2003 insgesamt 16.889 Babys zur Welt. 10 Jahre später, im Jahr 2012, war es exakt ein Kind weniger, also: 16.888. Diese so gut wie identische Messziffer kann sehr hilfreich sein.... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 24: Für eine moderne Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt: Ziele entwickeln, nachhaltig planen, Haushaltsmittel effektiv einsetzen
Sachsen-Anhalt ist auf einem guten Weg. Ich kann mich noch an die Bundestagswahl erinnern, wo wir ständig gehört haben: Wir sind gut, auf einem guten Weg, alles andere ist keine Alternative. Ich fürchte, wir werden das auch in unserem Landtagswahlkampf ständig zu hören bekommen. Ich freue mich schon. Alle Anträge der GRÜNEN sind uns wichtig - das... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 20: Zugang zur Arbeitslosenversicherung verbessern – Rahmenfristen und Anwartschaften im SGB III neu regeln
DIE LINKE hatte mit diesem Antrag ein Anliegen aufgegriffen, das schon seit langer Zeit bei Arbeitsmarktakteuren Thema ist. Wir waren davon ausgegangen, dass zu diesem Thema, dass zu diesem Sachverhalt Einigkeit in diesem Haus herzustellen sei. Wir haben uns bei der Erarbeitung dieses Antrages deshalb auch auf Punkte konzentriert, die genau diese... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 08: Selbstbestimmung und Teilhabe im Alter
Große Anfragen sind immer eine gute Gelegenheit, ein Resümee zu ziehen, auf welchem Politikfeld auch immer. In diesem Fall fällt das Resümee aus unserer Sicht zunächst ernüchternd aus. Trotz aller Bemühungen, den Grundsatz „ambulant vor stationär“ durchzusetzen, ist der Anteil an stationären Plätzen in den Jahren 2009 bis 2013 um ganze 0,7 %... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 22: Angleichung der Rentenwerte Ost und West jetzt durchsetzen
„Nach mehr als 20 Jahren der Deutschen Einheit sind die Unterschiede im Rentenrecht in Deutschland nicht akzeptabel.“ Zitiert aus einer Stellungnahme des Sozialministers zum Antrag „Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken vom 11.05.2015. „Nach 30 Jahren muss es möglich sein, die wesentlichen Unterschiede zwischen Ost und West aufzulösen.“ ... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 15: Bedarfsorientierte sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
In der Januarsitzung diesen Jahres haben wir uns mit den Auswirkungen von Hartz IV zehn Jahre nach seiner Einführung kritisch auseinandergesetzt. In diesem Zusammenhang haben wir die Kritik einstecken müssen, dass wir rückwärtsgewandte Vergangenheitsbewältigung betreiben, anstatt uns mit der Zukunft zu beschäftigen. Der Vorwurf hieß: Sie machen... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17: 10 Jahre Hartz IV – Arbeitsmarktpolitik und gesellschaftlicher Umbruch
Lassen Sie mich mit einem Zitat aus einem Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ beginnen: „Die spärlichen Wege in ihrem Leben sind durch den Hartz-IV-Satz von derzeit 391 Euro für Alleinstehende programmiert: der Gang zu den Behörden, zum Discounter um die Ecke, zum Second-Hand-Laden. Abweichungen davon sind meist unbezahlbar. Das Geld vom Staat... Weiterlesen