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Solidarfonds

Diäten für soziale Zwecke: Der Solidarfonds der Fraktion

Als 1995 erstmals die Diäten für die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt erhöht werden sollten, haben wir das als damalige PDS-Fraktion abgelehnt. "Nicht angemessen, nicht zu rechtfertigen angesichts der Lage vieler kleiner Leute im Land“, lautete damals unsere Begründung. Der Landtag entschied mehrheitlich anders. Was nun tun mit dem Geld, das wir eigentlich nicht wollten aber trotzdem bekamen? Als Abgeordnete entschlossen wir uns damals, einen „Solidarfonds“ zu gründen, in den wir die zusätzlichen Tantiemen einzahlen. Aus diesem Fonds wurden seitdem für Kinder- und Jugendarbeit, für Wohlfahrtseinrichtungen, Sportvereine, für Vereine, die sich der Bewahrung antifaschistischer Traditionen in besonderer Weise verpflichtet fühlen, für Menschen in Not, für Behinderteneinrichtungen und viele weitere soziale Projekte bereits über eine Million Euro gespendet. 

Jedes Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt spendet monatlich 200 Euro von seinen Diäten für den Solidarfonds der Fraktion, um dieses Engagement weiterhin aufrecht zu erhalten. Auch in Zukunft werden wir uns mit dieser Form der gelebten Solidarität in die Gesellschaft einbringen und damit ein Zeichen setzen, dass wir uns mit der sozialen Spaltung im Land nicht abfinden wollen. 

Spendenprojekte
13. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Kristin Heiß/Finanzen/Haushalt

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für... Mehr...

 
5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
23. November 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 20

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14. November 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Finanzminister André Schröder jubelt. Wesentlich geholfen, dass sich die Verschuldung der... Mehr...

 
14. November 2018 Swen Knöchel/Kristin Heiß/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Volle Kassen wecken Begehrlichkeiten. Mit Hilfe sprudelnder Steuereinnahmen will jede Koalitionsfraktion Aufwüchse für ihre Ministerien und Lobbyverbände... Mehr...

 
6. November 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Pensionsfonds nicht schön reden

Zur heutigen Information des Finanzministers André Schröder über die Entwicklung des Sondervermögens Pensionsfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "4,29 Prozent Rendite lassen sich nur mit Trickserei darstellen, die im Wirtschaftsleben zu Recht unzulässig ist. Dort gilt, dass nicht realisierte Gewinne nicht ausgewiesen... Mehr...

 
5. November 2018 Kerstin Eisenreich/Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...

 
26. Oktober 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Kostensteigerungen bei Landesbauten

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19. Oktober 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Grundsteuer, Fallzahlen Bewertung Grundvermögen

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19. Oktober 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Grundsteuer, Personalausstattung der Bewertungsstellen

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19. Oktober 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Grundsteuer, Bewertung des Grundvermögens

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28. August 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Haushaltsentwurf: Landesregierung erfüllt ihre Pflicht - Mehr nicht

Mit großem Bahnhof hat die Landesregierung heute verkündet, dass sie einen Haushalt hat, der auch ausgeglichen ist. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Mit dem heute vorgelegten Entwurf des Haushaltes 2019 hat die die Landesregierung ihre Pflicht laut Landesverfassung erfüllt. Mehr nicht. Von den angekündigten großen... Mehr...

 
27. August 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen/Kommunalpolitik

Ausgleichsstock (§ 17 FAG)

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27. August 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen/Kommunalpolitik

Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2018

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10. August 2018 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen/Kommunalpolitik

Aufstellung der kommunalen Haushalte 2018

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