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Solidarfonds

Diäten für soziale Zwecke: Der Solidarfonds der Fraktion

Als 1995 erstmals die Diäten für die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt erhöht werden sollten, haben wir das als damalige PDS-Fraktion abgelehnt. "Nicht angemessen, nicht zu rechtfertigen angesichts der Lage vieler kleiner Leute im Land“, lautete damals unsere Begründung. Der Landtag entschied mehrheitlich anders. Was nun tun mit dem Geld, das wir eigentlich nicht wollten aber trotzdem bekamen? Als Abgeordnete entschlossen wir uns damals, einen „Solidarfonds“ zu gründen, in den wir die zusätzlichen Tantiemen einzahlen. Aus diesem Fonds wurden seitdem für Kinder- und Jugendarbeit, für Wohlfahrtseinrichtungen, Sportvereine, für Vereine, die sich der Bewahrung antifaschistischer Traditionen in besonderer Weise verpflichtet fühlen, für Menschen in Not, für Behinderteneinrichtungen und viele weitere soziale Projekte bereits über eine Million Euro gespendet. 

Jedes Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt spendet monatlich 200 Euro von seinen Diäten für den Solidarfonds der Fraktion, um dieses Engagement weiterhin aufrecht zu erhalten. Auch in Zukunft werden wir uns mit dieser Form der gelebten Solidarität in die Gesellschaft einbringen und damit ein Zeichen setzen, dass wir uns mit der sozialen Spaltung im Land nicht abfinden wollen. 

Spendenprojekte
13. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Kristin Heiß/Finanzen/Haushalt

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für... Mehr...

 
5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
23. November 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen/Landwirtschaft

Evaluation der ELER-Förderperiode 2007 bis 2013 - Teil IV

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23. November 2018 Kristin Heiß/Reden/Jugend/Kinder

Kristin Heiß zu TOP 4: Kinder- und Jugendhilfe modernisieren. Stärkung der Rechte junger Menschen durch ombudschaftliche Beratung

Frau Präsidenten, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Koalition will mit diesem Antrag ein angekündigtes Vorhaben des Koalitionsvertrages umsetzen. Der Paragraph 9a des im Bundesrat auf Eis liegenden Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes sieht vor, dass die Träger der öffentlichen Jugendhilfe ombudschaftliche Beratungs- und... Mehr...

 
22. November 2018 Kristin Heiß/Reden/Personal

Kristin Heiß zu TOP 24: Anteil ostdeutscher Führungskräfte erhöhen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Kollegin Eva von Angern und ich hatten Mitte des Jahres eine Kleine Anfrage gestellt zum Thema „Ostdeutsche in Führungspositionen der Landesverwaltung“. Unsere kleine Anfrage und der heutige Antrag reihen sich ein in eine Debatte, die seit zwei Jahren wieder intensiver geführt wird. Eine Studie... Mehr...

 
21. November 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Gleichstellungspolitik

Beraterverträge, Studien und Gutachten im Bereich Gleichstellung und Gender-Mainstreaming

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14. November 2018 Swen Knöchel/Kristin Heiß/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Volle Kassen wecken Begehrlichkeiten. Mit Hilfe sprudelnder Steuereinnahmen will jede Koalitionsfraktion Aufwüchse für ihre Ministerien und Lobbyverbände... Mehr...

 
29. Oktober 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Haushaltsgesetz 2018 (HG 2018)

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24. Oktober 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Verkehr

Hafenhinterlandkonferenz 2018

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17. Oktober 2018 Kristin Heiß/Stefan Gebhardt/Kleine Anfrage/Personal

Dienstwagen für Staatssekretär Dr. Schellenberger - Teil II

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16. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Personal

Dienstwagen für Staatssekretär Dr. Schellenberger - Teil III

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12. Oktober 2018 Eva von Angern/Kristin Heiß/Presseerklärung/Personal

Mangel an ostdeutschen Führungskräften in höchsten Verwaltungsebenen - Landesregierung muss Ungleichgewicht mit politischen und strukturellen Maßnahmen begegnen

In den höchsten Ebenen der Verwaltung in Sachsen-Anhalt mangelt es an ostdeutschen Führungskräften. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva von Angern und Kristin Heiß hervor. Dazu erklären beide: "Der Anteil ostdeutscher Führungskräfte in den höchsten Ebenen der Verwaltung ist nach wie... Mehr...

 
12. Oktober 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Personal

Ostdeutsche in Führungspositionen der Landesverwaltung

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10. Oktober 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Ausgabereste 2017

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1. Oktober 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Gleichstellungspolitik

Beraterverträge, Studien und Gutachten im Bereich Gleichstellung und Gender-Mainstreaming

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