Pressemeldungen von Gerald Grünert

14. Mai 2013 Gerald Grünert/Eva von Angern

Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie erklären die Sprecherin für schwul-lesbische Lebensweisen der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und der kommunalpolitische Sprecher, Gerald Grünert: Mehr...

 
30. April 2013 Gerald Grünert

Einheitliche Kommunalverfassung muss kommunale Leistungsfähigkeit stärken, Teilhabe für alle gewährleisten

Zur Absicht der Landesregierung, eine einheitliche Kommunalverfassung zu schaffen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
25. April 2013 Gerald Grünert

Mehr Rechtssicherheit bei der Beitragserhebung in Städten und Gemeinden notwendig

Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Zusammenhang mit dem Kommunalabgabengesetz des Freistaates Bayern klarstellte, dass Kommunen Anliegerbeiträge nur zeitlich begrenzt erheben können, reichte die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zur morgigen Landtagssitzung ein. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
5. April 2013 Gerald Grünert

Unterwegs in Sachsen-Anhalts Kommunen

Die Landtagsfraktion geht ab nächster Woche wieder auf ihre traditionelle Kommunaltour. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
26. Februar 2013 Gerald Grünert

Kommunalverfassungsrecht auf seriöse Grundlage stellen

Zur Auseinandersetzung in der Koalition um das neue Kommunalverfassungsrecht bemerkt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
25. Februar 2013 Gerald Grünert

Einheitliches Kommunalrecht muss kommunale Leistungsfähigkeit stärken, Teilhabe für alle gewährleisten

Zur Absicht der Landesregierung, ein einheitliches Kommunalverfassungsgesetz zu erarbeiten, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
30. Januar 2013 Gerald Grünert

Trotz STARK IV kommunale Selbstverwaltung als Verfassungsauftrag gewährleisten

Zu den heute im Finanzausschuss freigegebenen Mitteln des kommunalen Entschuldungsprogramms STARK IV erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
16. Januar 2013 Swen Knöchel/Gerald Grünert

Solide Finanzausstattung statt Arroganz der Landesregierung gegenüber der kommunalen Ebene

Zum kommunalen Entschuldungsprogramm der Landesregierung STARK IV erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert:  Mehr...

 
24. November 2012 Gerald Grünert

Keine Verschärfung der Bestimmungen für direkte Demokratie

Zu Medienberichten, nach denen das Innenministerium eine Verschärfung der Bestimmungen für direkte Demokratie erwägt, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
20. September 2012 Gerald Grünert

Botschafter des Naturparks Fläming lassen selbigen im Regen stehen

Zum Umgang mit den Naturparken des Landes im Rahmen der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt in der heutigen Landtagssitzung bemerkt der Abgeordnete Gerald Grünert Mehr...

 

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Gerald Grünert (MdL)

Kurz-Lebenslauf:

Geboren am 15. Januar 1956 in Burg bei Magdeburg, drei Kinder; Gesellschaftswissenschaftlern
 
Ausbildung, beruflicher Werdegang:
1972 polytechn. Oberschule
1974 Berufsausbildung zum Maschinenbauer
1974/77 Offiziershochschule E. Thälmann der Landstreitkräfte der NVA
1977 Hochschuling. für Maschinen- und Apparatebau
1990 Gesellschaftswissenschaftler

1974 Maschinenbauer
1977 Offizier, Fachlehrer-Zugführer
1977/87 leitender Mitarbeiter Rat des Bezirkes Magdeburg
1990 Leiter des Landesbüros der Volkskammerfraktion PDS
1991/2002 wiss. Referent der Landtagsfraktion der PDS

Politische und gesellschaftliche Funktionen:
1975/89 Mitglied der SED
seit 1989 Mitglied der PDS/Die Linkspartei.PDS/DIE LINKE
seit 1990 Mitglied der Bundesarbeitsgruppe Kommunalpolitik
1993/95 Mitglied im PDS-Landesvorstand
seit 1994 Mitglied im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
1995/2007 Mitglied des Parteirates Die Linkspartei.PDS
Mitglied des Landtages seit der 4. Wahlperiode
 
Ehrenämter:
1968/89 verschiedene ehrenamtliche Funktionen in der FDJ, FDGB
seit 1993 Vorsitzender "kommunalpolitisches forum" Sachsen-Anhalt e. V.

Zugehörigkeit Ausschüsse: Innenausschuss, Petitionen, weitere

Zugehörigkeit Arbeitskreise: Arbeitskreis I, Sprecher für Kommunalpolitik

wissenschaftl. MitarbeiterInnen: Karsten Köpp (siehe Arbeitskreis 1), wissenschaftl. MitarbeiterInnen

Kontakt:

E-Mail: gerald-gruenert-wkb@t-online.de
Internet: http://www.gerald-gruenert.de

Wahlkreisbüro:
Wahlkreismitarbeiter: Klaus-Peter Krause
Jeversche Straße 15
39261 Zerbst
Telefon/Fax: 03923 - 486278

Landtag:
Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg
Telefon: 0391 / 560 50 06 Fax: 0391 / 560 50 08
E-Mail: gerald.gruenert@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

Redebeiträge von Gerald Grünert
26. April 2013 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 21: Berücksichtigung der Grundsatzentscheidung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März 2013 – (1BvR 2457/08) zur Festsetzung der Beitragserhebung auf das derzeitige Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Kaum ein anderes Gesetz hat gravierenderen Einfluss auf die Einkommen der Grundstückseigentümer, wie das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Seit seiner Inkraftsetzung am 21. Juni 1991hat es zahlreiche Änderungen der rechtlichen Normen gegeben. Ob das erste und zweite Heilungsgesetz oder  das erste und zweite... Mehr...

 
22. Februar 2013 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 28: Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen

Mit unserem Antrag „Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen“ wollen wir die berechtigten Bedenken aufgreifen, die es in den Gemeinden, Städten und Landkreisen Sachsen-Anhalts gibt. Befürchtungen, durch das Programm STARK IV entmündigt und in seinem kommunalen Selbstverwaltungsrecht beschränkt zu werden, gibt es in den... Mehr...

 
20. Februar 2013 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 19: Erledigte Petitionen

Obwohl meine Fraktion dieser Drucksache ihre Zustimmung geben wird, sind aus unserer Sicht zu mindestens drei Petitionen grundsätzliche Bemerkungen zu treffen, die das Zusammenwirken des Landtages mit seinen Ausschüssen, das Tätigwerden der Landesregierung und die Stellung des Petitionsausschusses entsprechend seines verfassungsrechtlichen Wirkens... Mehr...

 
16. November 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 11: Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)

Im März 2006 beschloss der Landtag das Gesetz über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) für die Kommunen. Ursprünglich war seine landesweite Einführung zum 1. Januar 2011 geplant, doch mit der Gemeindegebietsreform wurde der Stichtag auf den 1. Januar 2013 verschoben. Nach Auskunft der Landesregierung wurden bis zur letzten... Mehr...

 
19. Oktober 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt

Mit der Drucksache 6/1501 legt die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt (DiFuG LSA) vor. Mit diesem Gesetz soll die Verpflichtung des Landes Sachsen-Anhalt zur Mitwirkung bei der Sicherstellung des störungsfreien Betriebs des bundesweit... Mehr...

 
8. Juni 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 20: Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)

Zum Ende der 4. Wahlperiode beschloss der Landtag im März 2006 das Gesetz über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt. Mit weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Vorschriften bildet es die Grundlage für den Systemwechsel von der Kameralistik zur Doppik, dem Buchführungssystem des... Mehr...

 
7. Juni 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften

Mit der vorliegenden Beschlussempfehlung soll zum einen im Artikel 1 des Ersten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glückspielwesen in Deutschland zugestimmt werden und zum anderen in den Artikeln 2 das Zweite Gesetz zur Änderung glückspielrechtlicher Vorschriften (Zweites Glückspielrechtsänderungsgesetz), Artikel 3 das... Mehr...

 
23. März 2012 Gerald Grünert/Magdeburg

Gerald Grünert zu TOP 09: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Zweites Glücksspielrechtsänderungsgesetz)

Mit der vorliegenden Drucksache der Landesregierung soll zum Einen im Artikel 1 dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glückspielwesen in Deutschland zugestimmt werden und zum Anderen im Artikel 2 das Zweite Gesetz zur Änderung glückspielrechtlicher Vorschriften (Zweites Glückspielrechtsänderungsgesetz) die landesrechtlichen... Mehr...

 
20. Januar 2012 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 09: Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) voran bringen

Im Rahmen der zum Finanzausgleichgesetz bereits geführten Debatten im Landtag wurde sichtbar, dass dieser Bereich zu den Schwerpunktthemen aller im Landtag vertretenen Fraktionen für diese Legislaturperiode zählt.Bisher wurde im Rahmen der Finanzstrukturkommission, in der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung vertreten... Mehr...

 
20. Januar 2012 Gerald Grünert

Gerald Grünert zu TOP 08: Rechtssicherheit von Gebietsänderungsverträgen gewährleisten

Nunmehr nach fast genau 12 Jahren seit dem ersten Leitbild zur Gemeindeneugliederung vom Dezember 1999 und rd. einem Jahr nach Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum 01.01.2011 ist es an der Zeit zu hinterfragen, wie es um die dadurch gewonnene kommunale „Leistungsfähigkeit“ tatsächlich bestellt ist und welcher Stellenwert die... Mehr...

 

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