Im Ergebnis der heutigen Innenausschusssitzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zu aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten zur Investitionstätigkeit in den Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Mehr...
Die Landtagsfraktion geht ab morgen wieder auf Kommunaltour. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zum Meinungsaustausch mit Bürgermeistern über die Kommunalpolitik erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zur heutigen Bootstour des Innenministers und dem geplanten Meinungsaustausch mit Bürgermeistern über die Kommunalpolitik erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zur Entwicklung der Kreisumlage und einer entsprechenden Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zur Reise von CDU Politikern durch das Jerichower Land erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zum Interview von Finanzminister Bullerjahn in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Mit Blick auf eine Veröffentlichung zur Gemeindegebietsreform in der heutigen Ausgabe der Magdeburger Volksstimme bemerkt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Zur abschließenden Beratung des Landtages über das Finanzausgleichsgesetz erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Kurz-Lebenslauf:
Geboren am 15. Januar 1956 in Burg bei Magdeburg, drei Kinder; Gesellschaftswissenschaftlern
Ausbildung, beruflicher Werdegang:
1972 polytechn. Oberschule
1974 Berufsausbildung zum Maschinenbauer
1974/77 Offiziershochschule E. Thälmann der Landstreitkräfte der NVA
1977 Hochschuling. für Maschinen- und Apparatebau
1990 Gesellschaftswissenschaftler
1974 Maschinenbauer
1977 Offizier, Fachlehrer-Zugführer
1977/87 leitender Mitarbeiter Rat des Bezirkes Magdeburg
1990 Leiter des Landesbüros der Volkskammerfraktion PDS
1991/2002 wiss. Referent der Landtagsfraktion der PDS
Politische und gesellschaftliche Funktionen:
1975/89 Mitglied der SED
seit 1989 Mitglied der PDS/Die Linkspartei.PDS/DIE LINKE
seit 1990 Mitglied der Bundesarbeitsgruppe Kommunalpolitik
1993/95 Mitglied im PDS-Landesvorstand
seit 1994 Mitglied im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
1995/2007 Mitglied des Parteirates Die Linkspartei.PDS
Mitglied des Landtages seit der 4. Wahlperiode
Ehrenämter:
1968/89 verschiedene ehrenamtliche Funktionen in der FDJ, FDGB
seit 1993 Vorsitzender "kommunalpolitisches forum" Sachsen-Anhalt e. V.
Zugehörigkeit Ausschüsse: Innenausschuss, Petitionen, weitere
Zugehörigkeit Arbeitskreise: Arbeitskreis I, Sprecher für Kommunalpolitik
wissenschaftl. MitarbeiterInnen: Karsten Köpp (siehe Arbeitskreis 1), wissenschaftl. MitarbeiterInnen
Kontakt:
E-Mail: gerald-gruenert-wkb@t-online.de
Internet: http://www.gerald-gruenert.de
Wahlkreisbüro:
Wahlkreismitarbeiter: Klaus-Peter Krause
Jeversche Straße 15
39261 Zerbst
Telefon/Fax: 03923 - 486278
Landtag:
Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg
Telefon: 0391 / 560 50 06 Fax: 0391 / 560 50 08
E-Mail: gerald.gruenert@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de
Mit der vorliegenden Drucksache der Landesregierung soll zum Einen im Artikel 1 dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glückspielwesen in Deutschland zugestimmt werden und zum Anderen im Artikel 2 das Zweite Gesetz zur Änderung glückspielrechtlicher Vorschriften (Zweites Glückspielrechtsänderungsgesetz) die landesrechtlichen... Mehr...
Im Rahmen der zum Finanzausgleichgesetz bereits geführten Debatten im Landtag wurde sichtbar, dass dieser Bereich zu den Schwerpunktthemen aller im Landtag vertretenen Fraktionen für diese Legislaturperiode zählt.Bisher wurde im Rahmen der Finanzstrukturkommission, in der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung vertreten... Mehr...
Nunmehr nach fast genau 12 Jahren seit dem ersten Leitbild zur Gemeindeneugliederung vom Dezember 1999 und rd. einem Jahr nach Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum 01.01.2011 ist es an der Zeit zu hinterfragen, wie es um die dadurch gewonnene kommunale „Leistungsfähigkeit“ tatsächlich bestellt ist und welcher Stellenwert die... Mehr...
Nunmehr liegt uns mit der Drucksache 6/645 die Beschlussempfehlung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Verbandsgemeindegesetzes vor. Sie offenbart, meine Damen und Herren der Regierungsfraktionen, Ihre mangelnde Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Landesregierung im Ringen um eine nach Artikel 88 Abs. 1 der... Mehr...
Damit öffentliche Daseinsvorsorge auch zukünftig gewährleistet werden kann, muss der kommunale Finanzausgleich grundsätzlich neu strukturiert werden. Die bisherigen Debatten um den kommunalen Finanzausgleich verdeutlichen, dass die Landesregierung die Zuweisungen über das Finanzausgleichsgesetz weiter kürzen will. Das damit die Erfüllung der... Mehr...
Der vorliegende Gesetzentwurf soll als einzige Regelung die Abschaffung der verschärften Subsidiaritätsklausel im kommunalen Wirtschaftsrecht, welche am 16.07.2003 mit dem Zweiten Investitionsbeschleunigungsgesetz eingeführt wurde, beinhalten und durch die bis dahin geltende einfache Subsidiaritätsklausel ersetzen. Dies wird von unserer Fraktion... Mehr...
Nach Artikel 88 Absatz 1 der Landesverfassung hat das Land dafür zu sorgen, dass die Kommunen über Finanzmittel verfügen, die zur angemessenen Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Der Landtag der fünften Legislaturperiode beschloss im Dezember 2009 ein Finanzausgleichsgesetz mit einer Gültigkeit für die Haushaltsjahre 2010 und 2011. Weder... Mehr...
Der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktion soll die Landesregierung auffordern, besonders im Bereich des Automatenspiels erhebliche Beschränkungen im Glücksspielstaatsvertrag zu prüfen und gegebenenfalls politisch zu fordern.Auf den ersten Blick scheint das Ansinnen logisch und nachvollziehbar. Aber nur auf den ersten Blick.Wer die... Mehr...
Nachdem bereits der Winter 2009/2010 auf erhebliche Defizite bei der Straßenunterhaltung hingewiesen hatte, hat sich die Situation auf Deutschlands Straßen durch den bisherigen Winter 2010/2011 weiter drastisch verschlechtert.Wer als Berufspendler, Fußgänger oder Radfahrer auf die Benutzung der öffentlichen Straßen angewiesen ist, muss erkennen,... Mehr...
Zur heute vorliegenden Beschlussempfehlung Erledigte Petitionen des Zeitraumes vom 01.06.2010 bis 30.11.2010 möchte ich generelle Bemerkungen zu ausgewählten Petitionen machen.Im vergangenen Berichtszeitraum lagen die Schwerpunkte der eingereichten Petitionen im Bereich Inneres, Justiz, Wirtschaft und Arbeit sowie Bildung, Wissenschaft und Kultur.... Mehr...