Stefan Gebhardt

Gemeindegebietsreform gründlich in den Sand gesetzt - viele Chancen vertan

Zu den am 1. September 2010 in Kraft tretenden Eingemeindungen im Zuge der Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert mehr

Modell „Einkaufsbus“ durchaus vorstellbar

Jede praktikable Idee, die zur Stabilisierung der Öffentlichen Daseinsvorsorge in dünn besiedelten ländlichen Räumen führt und insbesondere den Menschen, die nicht auf ein privates KFZ zurückgreifen können, ein wenig mehr... mehr

Widersprüchliches im Untersuchungsausschuss

Der 12. Parlamentarische Untersuchungsausschuss begann heute mit der Zeugenvernehmung. Dazu erklärt die Obfrau der Fraktion im Ausschuss Gudrun Tiedge mehr

Senkung des Armutsrisikos mit dieser Landesregierung nicht möglich

Zur Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zur Armutsgefährdung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert mehr

Drastischer Anstieg bei Miet- und Lastenzuschüssen nach Wohngeldgesetz

Zur notwendigen Erhöhung von Wohngeldzahlungen in Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungswirtschaft Guido Henke mehr

Keinerlei Pflichtdienst!

Zur von der CDU angestoßenen Debatte um einen allgemeinen Pflichtdienst als Alternative zur Wehrpflicht erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert mehr

Gleichgültigkeit und Lethargie bei CDU/SPD-Landesregierung, wenn es um zukunftsfähige Kommunalfinanzen geht

Zu den Ergebnissen der heutigen Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss des Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert mehr

Landessportbund ist in der Pflicht

Zu den derzeitigen Diskussionen um den Landessportbund (LSB) erklärt die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein mehr

Wege zu einem bezahlbaren und gesunden Mittagessen für alle Kinder in Schule und Kita

Derzeit gibt es eine breite öffentliche Diskussion dazu, wie es gelingen kann, allen Kindern in Kita und Grundschule eine gesunde und preisgünstige Mittagessenversorgung zu  gewährleisten.  Dabei spielen neben Fragen... mehr

Wulf Gallert stellt „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ vor

In Auswertung der Sommerklausur der Fraktion informierte ihr Vorsitzender Wulf Gallert zu insgesamt 8 inhaltlichen Konzepten, die der Öffentlichkeit in den Monaten September bis Dezember 2010 vorgestellt werden:

Wirtschaft... mehr

Matthias Höhn zu TOP 10: Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Ich will mich aufgrund der Zeit auf einen Punkt begrenzen, der im Zuge dieser Novellierung angefasst werden soll. Es wird wenig überraschen, dass ich mir den Punkt der Schülerbeförderung ausgewählt habe. Es ist nicht das erste... mehr

Hendrik Lange zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Lange hat es gedauert, bis aus dem Gesetzentwurf der Landesregierung das Änderungsgesetz wurde, welches uns heute vorliegt. Und es war ein schwieriger Weg. Nicht nur wegen der vielen nötigen formalen Änderungen – ich bin schon... mehr

Stefan Gebhardt zu TOP 08: Entwurf eines Bibliotheksgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Als die Fraktion DIE LINKE im Mai 2009 einen Entwurf für ein Bibliotheksgesetz in den Landtag einbrachte, war unser Optimismus noch etwas gedämpft. Aber zwei Sitzung später brachte die Koalition einen eigenen, in vielen Punkten... mehr

Dr. Angelika Klein zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Bisher war der Zweck der Finanzverfassung der, den öffentlichen Aufgaben eine nach politischer Prioritätensetzung angemessene Ausstattung zu sichern. Jetzt steht die Haushaltsstabilität vor gesellschaftlicher Stabilität und der... mehr

Wulf Gallert zu TOP 03: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herr Prof. Dr. Böhmer zum Thema: „Sachsen-Anhalt - Das jüngste aller Bundesländer“

Mit dieser Regierungserklärung wird der Reigen der Veranstaltungen zu den 20. Jahrestagen fortgesetzt, der vor allem das letzte Kalenderjahr bestimmt hat. Diesmal betrifft es jedoch viel direkter die hier im Raum vertretenen... mehr

Sabine Dirlich zu TOP 18: Konsequente dreijährige Förderung von nicht verkürzbaren Umschulungen

Der Bedarf an ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich und bei Erzieherinnen steigt beständig an.Ursache dafür ist die demografische Entwicklung, die dazu führt, dass gleichzeitig der Anteil von über... mehr

Harry Czeke zu TOP 17: Mehr Transparenz für öffentlich-private Partnerschaften

Ich denke, unser Antrag „Mehr Transparenz für Öffentlich-Private Partnerschaften“ ruft bei den meisten KollegInnen hier gewisse Assoziationen hervor. Als KommunalpolitikerInnen ist Ihnen PPP, also die Beteiligung privater... mehr

Birke Bull zu TOP 16: Verbesserung der Angebote integrativer Kinderbetreuung und -bildung

Mit der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen aus dem Jahr 2007 wurde der Anspruch formuliert, dass alles, was die Gesellschaft zu bieten hat, alle Bereiche, in denen Menschen, Bürgerinnen und Bürger, unterwegs sind,... mehr

André Lüderitz zu TOP 15: Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien

Um gleich zwei Vorwürfe, die bestimmt kommen werden, von vornherein auszuräumen. Zum ersten möglichen Vorwurf: Ja, es gibt einen fast wortgleichen Antrag in Brandenburg; dieser wurde am 25. Februar 2010 mit großer Mehrheit... mehr

Dr. Helga Paschke zu TOP 12: Vierter Zwischenbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“

Wie bereits bei den anderen Zwischenberichten habe ich, bevor ich mich auf eine einzelne Behörde - in diesem Fall das Landesverwaltungsamt – konzentriere, einige allgemeine Anmerkungen:1.    Mit diesem 4.... mehr