Guido Henke

Wulf Gallert stellt „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ vor

In Auswertung der Sommerklausur der Fraktion informierte ihr Vorsitzender Wulf Gallert zu insgesamt 8 inhaltlichen Konzepten, die der Öffentlichkeit in den Monaten September bis Dezember 2010 vorgestellt werden:

Wirtschaft... mehr

Chance für Altschuldenentlastung der Wohnungswirtschaft gestiegen

In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr u.a. mit einem Antrag der LINKEN zur Altschuldenentlastung der Wohnungswirtschaft. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und... mehr

Regierungskoalition verweigert Anhörung zu Landesentwicklungsplan (LEP)

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr beantragten DIE LINKE und die FDP, eine öffentliche Anhörung zur Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt durchzuführen.... mehr

Öffentliche Verkehrsmittel statt individueller E-Mobilität fördern

Die nun auch von Minister Haseloff angekündigte umfassende Förderung der Markteinführung individueller E-Mobilität /Elektro-Mobilität) dient weder dem Klimaschutz noch der einheimischen Industrie. Diese öffentliche Förderung... mehr

Vernünftiger Schritt des MDR

Zur Offenlegung der Gehälter von Führungskräften beim MDR erklärt der medienpol. Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt mehr

Urlaubskürzung kurzsichtig, undurchdacht und unsozial

Zur Forderung des Unternehmerverbands mittelständische Wirtschaft (UMW), künftig zwei Wochen Urlaub weniger pro Jahr machen, erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée mehr

Größe des Landtags ist kein Feld für populistische Gedankenspiele

Zu Erwägungen des stellv. Ministerpräsidenten Bullerjahn, den Landtag auf 75 bis 80 Abgeordnete verkleinern zu wollen, bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel mehr

Wulf Gallert beim Christopher-Street-Day in Magdeburg

Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt am Samstag, dem 21. August 2010 am diesjährigen Christopher-Street-Day (CSD) in Magdeburg teil. Um 16.00 Uhr wird er im Rahmen des Politischen Hearings die Position der LINKEN zu... mehr

Sommerklausur in Wörlitz

Am 23. und 24. August 2010 führt die Fraktion DIE LINKE ihre traditionelle Sommerklausur in Wörlitz (Ringhotel „Zum Stein“) durch. Im Zentrum steht die Festlegung der parlamentarischen Schwerpunktvorhaben für die nächsten... mehr

Laucha – ermutigendes Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion und regionale Abgeordnete aus dem Burgenlandkreis nahm heute am „Tag der Mitmenschlichkeit“ in Laucha teil. Dazu erklärt er mehr

Wulf Gallert zu TOP 03: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herr Prof. Dr. Böhmer zum Thema: „Sachsen-Anhalt - Das jüngste aller Bundesländer“

Mit dieser Regierungserklärung wird der Reigen der Veranstaltungen zu den 20. Jahrestagen fortgesetzt, der vor allem das letzte Kalenderjahr bestimmt hat. Diesmal betrifft es jedoch viel direkter die hier im Raum vertretenen... mehr

Sabine Dirlich zu TOP 18: Konsequente dreijährige Förderung von nicht verkürzbaren Umschulungen

Der Bedarf an ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich und bei Erzieherinnen steigt beständig an.Ursache dafür ist die demografische Entwicklung, die dazu führt, dass gleichzeitig der Anteil von über... mehr

Harry Czeke zu TOP 17: Mehr Transparenz für öffentlich-private Partnerschaften

Ich denke, unser Antrag „Mehr Transparenz für Öffentlich-Private Partnerschaften“ ruft bei den meisten KollegInnen hier gewisse Assoziationen hervor. Als KommunalpolitikerInnen ist Ihnen PPP, also die Beteiligung privater... mehr

Birke Bull zu TOP 16: Verbesserung der Angebote integrativer Kinderbetreuung und -bildung

Mit der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen aus dem Jahr 2007 wurde der Anspruch formuliert, dass alles, was die Gesellschaft zu bieten hat, alle Bereiche, in denen Menschen, Bürgerinnen und Bürger, unterwegs sind,... mehr

André Lüderitz zu TOP 15: Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien

Um gleich zwei Vorwürfe, die bestimmt kommen werden, von vornherein auszuräumen. Zum ersten möglichen Vorwurf: Ja, es gibt einen fast wortgleichen Antrag in Brandenburg; dieser wurde am 25. Februar 2010 mit großer Mehrheit... mehr

Dr. Helga Paschke zu TOP 12: Vierter Zwischenbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“

Wie bereits bei den anderen Zwischenberichten habe ich, bevor ich mich auf eine einzelne Behörde - in diesem Fall das Landesverwaltungsamt – konzentriere, einige allgemeine Anmerkungen:1.    Mit diesem 4.... mehr

Wulf Gallert zu TOP 20: 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus - Tag der Erinnerung, der Mahnung und zugleich Chance für ein demokratisches, friedliches und humanes Zusammenleben der Menschen und Völker

Meine Fraktion hat die Aktuelle Debatte zur Würdigung des 65. Jahrestages des 8. Mai, dem Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, für die heutige Landtagssitzung eingereicht. Diese Aktuelle Debatte... mehr

Matthias Höhn zu TOP 14: Kooperationsverbot im Bereich der Bildungspolitik aufheben

Wir können und wir müssen mehr tun für die Bildung aller Kinder in unserem Land, unabhängig von ihrer Herkunft, unabhängig vom Bildungsabschluss und der Finanzlage ihrer Eltern. Wir brauchen mehr Bildungsgerechtigkeit und einen... mehr

Eva von Angern zu TOP 13: Verbreitung kinderpornografischer Daten im Internet durch Löschung verhindern

Es gab bereits in der letzten Legislaturperiode des Bundestages eine intensive Diskussion zum Umgang mit kinderpornografischen Daten im Internet. An deren vorläufigem Ende stand bzw. steht nunmehr das Gesetz zur Erschwerung des... mehr

Dr. Detlef Eckert zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über Wohnformen und Teilhabe

Nun liegt das Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt vor. Wir haben sogar die Chance, es noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Als DIE LINKE im Dezember 2006 eine Berichterstattung zum Problem beantragte, wurde... mehr