Vorbereitung und Schwerpunktsetzung für 2016

Der Arbeitskreis Wirtschaft und Landesentwicklung war auf Klausurtagung in Ilsenburg

Die Entwicklung des ländlichen Raums, linke Wirtschaftspolitik und Hochwasserschutz: Die Klausurtagung des Arbeitskreis Wirtschaft und Landesentwicklung der Fraktion DIE LINKE stand im Zeichen der Vorbereitung und inhaltlichen Schwerpunktsetzung für die Landtagswahl 2016. Drei Tage zogen sich die Abgeordneten und Mitarbeiter_innen des Arbeitskreises ins beschauliche Ilsenburg im Harz zurück. Es galt Inhalte auf ihre Aktualität zu überprüfen, selbige neu und weiterzuentwickeln und letztlich Prioritäten für die nächste Legislatur zu setzen.

Die inhaltlichen Stoßrichtungen sind definiert, so wird die Hochwasserproblematik in jedem Fall ein Schwerpunktthema sein. „Das Land ist in jüngerer Zeit zweimal schwer gebeutelt worden“, so Angelika Hunger, Leiterin des Arbeitskreis Wirtschaft und Landesentwicklung. Zielstellung sei es, stärker auf Retentionsflächen zu setzen. Einzig die Errichtung neuer Deichanlagen sei nicht zielführend, um künftige Hochwasser in den Griff zu bekommen, fügte sie hinzu.

Was ist eigentlich das typische an linker Wirtschaftspolitik? – Auch diese Frage wurde während der Klausurtagung des Arbeitskreises aufgeworfen. Hier rückten insbesondere Schlagworte wie Arbeitnehmer_inneninteressen, Mitbestimmungsrechte, Mindeststandards und gerechte Verteilung in den Fokus. Welchen Einfluss hat Politik überhaupt auf die Wirtschaft und zu welchen Konditionen sollte Wirtschaftsförderung stattfinden? Die Entwicklung des ländlichen Raums ist letztlich eng mit Wirtschaftsfragen verbunden, wobei es vor allem darum geht, bestehende Infrastruktur zu erhalten und Selbstorganisationsmechanismen herzustellen, die Wertschöpfung in die Fläche bringen, so Angelika Hunger.

Wichtig wird immer die Kommunikation und der Austausch mit unterschiedlichsten Akteuren bleiben. So stand für die Abgeordneten und Mitarbeiter_innen des Arbeitskreises Wirtschaft und Landesentwicklung auch ein Arbeitsbesuch bei der CST GmbH in Ilsenburg auf dem Programm ihrer Klausurtagung. Die Firma wurde 2008 als so genannter Lohnbeschichter gegründet und ist seit der Übernahme durch die chinesische Minth-Group im März 2013 als Lieferant für Oberflächenveredelung auf Expansionskurs. Im Gespräch mit Falko Saalfeld, dem General Manager der CST GmbH, informierten sich die Mitglieder des Arbeitskreises über die Entwicklung des Unternehmens.

Mit einem Besuch des ehemaligen Benediktinerklosters und dem Naturlehrpfad in Ilsenburg blieb während der Klausurtagung auch Zeit und Muse für etwas kulturelle Abwechslung. Mit unserem umweltpolitischen Sprecher André Lüderitz, der in Ilsenburg lebt und seinen Wahlkreis unterhält, fehlte es auch diesbezüglich nicht an Sachkunde.

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